In St. Moritz ist der Sänitatsdienst der Armee auf alle Eventualitäten vorbereitet

Eine der speziellen Dienstleistungen, die die Armee für die Ski-WM 2017 in St. Moritz bietet, ist der Sänitatsdienst. Durch die Installation von zwei modularen sanitätsdienstlichen Elementen (MSE2) und eine Sanitäts-Hilfsstelle (San His) verfügt die Armee über drei operative Standorte um sich um 80 Notfälle und über 600 Patienten – auch schwere Fälle – im Dorf und auf der Piste zu kümmern.

08.02.2017 | Kommunikation Verteidigung

Internationale Veranstaltungen wie die Ski-WM empfangen eine riesige Anzahl an Besuchern. Neben den zahlreichen Zuschauern und Athleten mit ihren Teams, sind in St. Moritz diverse Freiwillige unterwegs. Ihr Ziel ist es, die Veranstaltung zu einem Grosserfolg werden zu lassen.

Um eine ausreichende Gesundheitsversorgung für eine solche Menge an Besuchern zu gewährleisten, braucht es jedoch mehr. Hier bietet die Armee Unterstützung.  In den letzten Wochen installierte die mobile Logistik-Bereitschaftskompanie 104 (Mob Log Ber Kp 104) zwei Modulare Sanitätsdienstliche Elemente (MSE2) und eine Sanitäts-Hilfsstelle (San His). Diese umfassen drei OP-Säle und hunderte von Betten. Heute wird diese Instrastruktur an die San Kp 4 übergeben. Diese stellt den Betrieb bis zum Ende der Weltmeisterschaften sicher.

Ein erstes Feldspital wurde in der Nähe der Bühnen im Zielgelände eingerichtet und kann eingesetzt werden. Ein zweiter Posten fand seinen Platz im Dorf bei der alten Post. Mit dem Sanitätsposten, der auf der Medal Plaza installiert wurde, kann die Armee die Gesundheitsversorgung für 300 Personen gleichzeitig garantieren. Die Truppe ist in der Lage, ihre Dienstleistungen während den kommenden zwei Wochen für über 600 Personen anzubieten – darunter 120 in ernstem Zustand. Zusätzlich ist sie bereit, ihre Kapazität erheblich zu erhöhen, falls allfällige Ereignisse dies erfordern sollten.

Für die Soldaten der Mob Log Ber Kp 104 hat die einsatzbezogene Ausbildung (EBA) begonnen. Sie wissen noch nicht genau, welche Arten von Patienten sie behandeln werden. Dank ihrer Ausbildung sind sie aber für alle Fälle im Laufe ihrer Dienstleistung bereit. Die Sanitätskompanie 4 (San Kp 4), welche die Infrastruktur übernimmt, wurde ebenfalls einsatzbezogen ausgebildet. Obwohl vor allem Fälle von Unterkühlung, Alkoholmissbrauch oder Traumata und Frakturen nach Stürzen erwartet werden, sind die Soldaten auch dazu ausgerüstet und ausgebildet, mit ernsten, unvorhergesehenen Situationen umgehen zu können.

An jedem Ort sind die Sanitätssoldaten bereit. Sie werden von mehreren anwesenden Ärzten unterstützt, um die Organisation des Patientenflusses zu sichern. Dies insbesondere bei der Triage von Patienten, die eine Pflege benötigen. So sollen die dringendsten Fälle umgehend in Gesundheitseinrichtungen verlegt werden können.

Trotz aller Professionalität und Motivation der Truppe, den Besuchern zu helfen: Auch die Armee hofft, dass es für die Sanitäter möglichst wenig zu tun geben wird.

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Neues Kampfflugzeug

Die Beschaffung von 22 Flugzeugen des Typs Gripen E als Ersatz für die Tiger-Flotte ist im Mai 2014 vom Volk abgelehnt worden. Dieser Entscheid hat aber nichts am Bedürfnis für einen Ersatz der über 30-jährigen 53 F-5 Tiger geändert. Von aktuell 53 Jets sind Stand 21. November 2016 noch 26 im Einsatz. Hinzu kommt nun, dass auch der Ersatz der 30 F/A-18 angegangen werden muss. Diese sind zwar technisch auf der Höhe, kommen aber 2025 ans Ende ihrer zugelassenen Nutzungsdauer. Wenn ihre Nutzungsdauer um 5 Jahre verlängert werden soll, muss schätzungsweise eine halbe Milliarde Franken in die Jets investiert werden. Die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen soll zudem mit einer ganzheitlichen Sicht auch das Verhältnis zur bodengestützten Luftverteidigung berücksichtigen.

Am 24. Februar 2016 informierte Verteidigungsminister Guy Parmelin den Gesamtbundesrat über die geplanten Vorbereitungsarbeiten zur Evaluation eines neuen Kampfflugzeuges. Ziel ist es, in der zweiten Jahreshälfte 2017 dem Parlament ein Kreditantrag zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB-Kredit) zu unterbreiten. Der Kreditantrag ist der formelle Beginn des Projekts für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges.

Experten sehen unmittelbaren Handlungsbedarf

Im April 2016 startete das VBS mit den Vorbereitungsarbeiten. Eine Expertengruppe mit Vertretern der relevanten Fachbereiche aus der Armee, der armasuisse und dem Generalsekretariat VBS wird dem Verteidigungsminister bis im Frühling 2017 die grundlegenden Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten in einem Bericht beantworten und dabei auch die Zukunft der im Dienst stehenden F/A-18- und F-5-Kampfflugzeuge ansprechen. Wichtig ist Bundesrat Guy Parmelin dabei die ganzheitliche Sicht, auch unter Berücksichtigung des Verhältnisses zur bodengestützten Luftverteidigung. Die Arbeit der Expertengruppe wird von einer externen Gruppe begleitet, in der die im Bundesrat vertretenen Parteien mit je einem Mitglied, Vertreter des VBS und anderer Departemente sowie von Industrie und der Schweizerischen Offiziersgesellschaft Einsitz nehmen.

Die Expertengruppe arbeitet intensiv am Inhalt des Berichts und tauscht sich regelmässig mit dem Begleitgremium aus. Die Arbeiten sind auf Kurs, so dass der Bericht – wie geplant – im Frühling 2017 vorgelegt werden kann. Im Rahmen ihrer Arbeiten hat die Expertengruppe jedoch erkannt, dass für einige unmittelbar anstehende, zeitkritische Entscheide der eigentliche Bericht zu spät erscheinen wird. In einem am 21. November 2016 publizierten Kurzbericht gibt sie daher Empfehlungen zu diesen zeitkritischen Entscheiden ab.

Chef VBS stellt erste Weichen

Um die Handlungsfreiheit im Hinblick auf die in den 2020er Jahren anstehende Beschaffung zu wahren, hat der Chef VBS Guy Parmelin entschieden, die empfohlenen Massnahmen sofort einzuleiten, nämlich:

  • die Bereitstellung eines ersten Kredits von 10 Millionen für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) des neuen Kampfflugzeugs, der den eidgenössischen Räten in der Armeebotschaft 2017 beantragt werden soll,
  • das Vorantreiben der Projektarbeiten für eine nächstens einzuleitende Nutzungsdauerverlängerung der F/A-18C/D (Kostendach max. 490 Mio. Fr.), um insbesondere über die Preisgestaltung Klarheit zu erlangen, bevor die Massnahme den eidgenössischen Räten nach Möglichkeit in der Armeebotschaft 17, spätestens aber in der Armeebotschaft 2018 beantragt wird und
  • einen vorläufigen Verzicht auf die Ausserdienststellung der F-5 Tiger, um gegebenenfalls zumindest einen Teil der Flotte über 2018 hinaus weiterbetreiben zu können.

Beschaffungsprozess dauert Jahre

Nach dem PEB-Kreditantrag soll gemäss gegenwärtiger Planung 2020 der Typenentscheid fallen, 2022 der Beschaffungskredit im Parlament beantragt und ab 2025 die neuen Flugzeuge geliefert werden.

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Bezirk Bremgarten: Projektil trifft Haus

Bern, 03.02.2017 – Am Dienstag schlug ein Projektil in ein Haus im Bezirk Bremgarten ein. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt. Der Ursprung des Projektils ist noch unklar. Es besteht allerdings der Verdacht, dass es aus einer Armeewaffe stammt. Aus diesem Grund hat die Militärjustiz Ermittlungen aufgenommen.

Der Vorfall ereignete sich am Dienstag, 31. Januar 2017, am Nachmittag im Bezirk Bremgarten. Das Projektil durchschlug das Fenster einer Wohnung. Zu der Zeit befanden sich keine Personen in der betroffenen Wohnung. Es ist noch nicht klar, woher das Projektil kam. Es liegt allerdings der Verdacht nahe, dass es aus einer Armeewaffe stammen könnte. Die Militärjustiz hat die Ermittlungen aufgenommen, um den Vorfall zu untersuchen.

Eine lückenlose Aufklärung steht für die Armee an oberster Stelle. Ein Schiessplatz, welcher als möglicher Abgabeort in Frage kommt, wurde bis auf weiteres teilweise gesperrt. Aufgrund der laufenden Untersuchung können keine weiteren Auskünfte erteilt werden.

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VBS unterstützt die Alpinen Ski-Weltmeisterschaften 2017

Bern, 02.02.2017 – Die Alpinen Ski-Weltmeisterschaften finden vom 6. bis 19. Februar 2017 in St. Moritz statt. Die Schweiz steht dabei im Zentrum des internationalen Sportgeschehens. Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport unterstützt den Veranstalter, um einen unvergesslichen Sportanlass zu organisieren. Die Armee und der Zivilschutz stellen insgesamt rund 13‘000 Diensttage zur Verfügung. Mit einem Beitrag von 7,25 Millionen Franken an den WM-Organisator beteiligt sich das Bundesamt für Sport an den Kosten des Anlasses. Dazu kommen weitere Förderbeiträge und Dienstleistungen für Swiss-Ski.

Bereits zum fünften Mal finden die Alpinen Ski-Weltmeisterschaften in St. Moritz statt. An den Wettkämpfen fahren rund 600 Athletinnen und Athleten aus 70 Nationen um 11 Medaillensätze. Der Anlass in den Schweizer Bergen wird in die ganze Welt übertragen und die  Schweiz als einzigartige Wintersportdestination präsentieren. Ein solcher internationaler Grossanlass kann nur mit dem nötigen Know-how von Fachleuten durchgeführt werden. Das VBS unterstützt die Organisatoren und stellt seine Erfahrungen zur Verfügung.

Die Armee erbringt zu Gunsten der Ski-Weltmeisterschaften Leistungen im Umfang von rund 10‘000 Diensttagen. Geleistet werden Arbeiten im Bereich des Auf- und Abbaus von Infrastrukturen und Bauten wie beispielsweise der Arena oder den Zuschauerplattformen. Dazu kommen Erdverschiebungen, Aufschüttungen, Schneeräumungen und Transporte. Zusätzlich werden Leistungen im Bereich Verkehrsregelung, der Rennorganisation sowie im Sanitätsdienst dazu kommen. In der Luft unterstützt die Armee die Kantonspolizei Graubünden während den Wettkämpfen mit Lufttransporten und Luftaufklärung. Dafür werden drei Helikopter eingesetzt: zwei EC635 sowie ein Super Puma. Zudem sind verschiedene Flugvorführungen der Patrouille Suisse und des PC-7 TEAM geplant, sowie Platzkonzerte der Militärmusik. Die Dienstleistungen werden nach VUM (Verordnung über die Unterstützung ziviler oder ausserdienstlicher Tätigkeiten mit militärischen Mitteln) zu Gunsten der Alpinen Ski-Weltmeisterschaften in St. Moritz 2017 erbracht.

Für die Ski-Weltmeisterschaften erbringt auch der Zivilschutz umfassende Dienstleistungen, insbesondere im den Bereichen Bauten, Logistik und Sicherheit. Dazu gehören der Auf- und Abbau von Absperrungen und Beschilderungen, das Einrichten von Kamerastandorten, Transporte, das Einrichten und Abräumen von Parkplätzen sowie die Unterstützung der Kantonspolizei Graubünden bei der Verkehrsregelung. Insgesamt leisten die Spezialisten des Zivilschutzes für die Ski-WM knapp 3‘000 Diensttage. Im Einsatz stehen Zivilschutzorganisationen aus den Kantonen Graubünden, Zürich und St. Gallen. Der Einsatz des Zivilschutzes zugunsten der Gemeinschaft ist vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS bewilligt. Mit dem Einsatz an den Ski-Weltmeisterschaften werden Aufgaben und Führungstätigkeiten trainiert, die der Zivilschutz auch bei Katastrophen- und Notlagen übernimmt. Ausserdem wird dabei die interkantonale Zusammenarbeit trainiert und gestärkt.

Das Bundesamt für Sport BASPO unterstützt die Ski-Weltmeisterschaften mit einem einmaligen Betrag an den Organisator von insgesamt 3.5 Millionen Franken. Im Rahmen des Nationalen Sportanlagenkonzepts NASAK 4 wurden ausserdem 3 Millionen Franken für die Infrastruktur und 0,75 Mio. für Absperrmaterial zur Verfügung gestellt. Ebenfalls aus dem NASAK wurde Swiss-Ski in den letzten Jahren für die Beschaffung und Ergänzung von Pisten-Absperrmaterial unterstützt, das an den Weltcups und jetzt an den Alpinen Ski-Weltmeisterschaften gebraucht wird. Dazu kommen WM-bezogene Förderbeiträge an Swiss-Ski über die letzten drei Jahre für verschiedene Projekte. Am Nationalen Sportzentrum Magglingen profitieren Swiss-Ski und dessen Athleten ganzjährig von verschiedenen Dienstleistungen (Trainingsaufenthalt, Leistungstests, Regeneration und Rehabilitation) sowie im letzten Sommer von der erweiterten Kraftraum-Infrastruktur.

Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, wird am Samstag, 11. Februar und am Sonntag 12. Februar für die beiden Abfahrten in St-Moritz anwesend sein. Der Chef der Armee, KKdt Philippe Rebord, besucht die Ski WM am Dienstag, 7. Februar 2017. Der Direktor BASPO, Matthias Remund wird am Montag 6. Februar, sowie am Freitag 10. Februar und am Samstag 11. Februar vor Ort sein.

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Bodluv: Sistierungsentscheid ist aus Sicht beider GPK nicht nachvollziehbar

Freitag, 27. Januar 2017 13h00

Medienmitteilung www.parlament.ch

Im Rahmen ihrer Inspektion zur Sistierung des Projekts Bodluv durch den Vorsteher des VBS haben die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) die Grundlagen des Sistierungsentscheids und die Angemessenheit des Entscheids an sich geprüft. Sie kommen dabei zum Schluss, dass der Sistierungsentscheid aufgrund der Faktenlage nicht zweckmässig war: Das Projekt war zu diesem Zeitpunkt auf Kurs und die Evaluation möglicher Systeme zur bodengestützten Luftabwehr stand kurz vor dem Abschluss. Von Anfang an war vorgesehen, dass der Vorsteher des VBS danach auf der Basis der Resultate der Evaluation über die Weiterführung des Projekts oder dessen Abbruch entscheiden muss. Gegenüber der GPK begründete der Vorsteher des VBS seinen Entscheid damit, dass er sich nicht angemessen über das Projekt informiert fühlte. Dieser Umstand und auch die Tatsache, dass der Vorsteher des VBS und wichtige Mitarbeitende neu in ihrer Funktion waren, vermag den Entscheid aus Sicht der GPK aber nicht zu rechtfertigen, denn seinem Informationsbedürfnis hätte er mittels anderer Massnahmen nachkommen können. Vor diesem Hintergrund beurteilen die GPK den Sistierungsentscheid als weder sachlich noch politisch nachvollziehbar.

​Ausgangslage

Der Entscheid des Vorstehers des VBS vom 22. März 2016, das Projekt «Bodengestützte Luft-Verteidigung 2020, mittlere Reichweite (BODLUV 2020 MR)» – im Folgenden kurz Projekt Bodluv genannt – zu sistieren, warf in der Öffentlichkeit, in Fachkreisen und in den GPK der eidgenössischen Räte Fragen auf. Die GPK beauftragte daher eine Arbeitsgruppe aus ihrer Mitte, die Grundlagen des Sistierungsentscheids, die damit verbundenen Entscheidungsprozesse auf Stufe Departement und die Angemessenheit des Entscheids an sich zu prüfen. Damit grenzt sich die Untersuchung der GPK klar von der Administrativuntersuchung ab, welche der Vorsteher des VBS angeordnet hatte. Diese sollte klären, ob es im Projekt selber Defizite in den Strukturen, Abläufen und Kontrollen gegeben hatte; die Prüfung der Angemessenheit des Sistierungsentscheides an sich war hingegen nicht Bestandteil des Auftrages der Administrativuntersuchung.

Vorgehen

Im Rahmen ihrer Abklärungen hörte die Arbeitsgruppe Bodluv der GPK die verantwortlichen Personen an, insbesondere den Vorsteher des VBS, seine mit dem Projekt befassten Mitarbeitenden im Generalsekretariat VBS, den Chef der Armee, den Rüstungschef, die für das Projekt zuständigen Personen von Armee und armasuisse sowie einen externen Berater des VBS. Daneben analysierte sie auch die relevanten Dokumente zum Projekt und – soweit nötig – zum Ablauf bei Rüstungsbeschaffungen.

Nicht nachvollziehbarer Sistierungsentscheid

Der Vorsteher des VBS begründete den Sistierungsentscheid gegenüber den GPK vorwiegend damit, dass er sich von den Projektverantwortlichen nicht angemessen informiert fühlte und Bedenken in Bezug auf das Projekt hatte. Aus Sicht der GPK waren der Vorsteher des VBS und seine für das Projekt zuständigen Mitarbeitenden im Generalsekretariat zwar angemessen informiert. Die GPK stellten aber auch fest, dass der Vorsteher den erhaltenen Informationen nicht vollständig vertraute und diese als ungenügend erachtete. Diese Wahrnehmung lässt sich teilweise mit den konkreten Umständen erklären. Dazu gehören die Indiskretionen und die Tatsache, dass der Departementsvorsteher und wichtige Mitarbeitende ihre neuen Funktionen erst kurz davor angetreten hatten. Aus Sicht der GPK lässt sich rückblickend aber auch sagen, dass die Projektverantwortlichen den Departementsvorsteher zu wenig aktiv auf (potentielle) Probleme und Risiken hingewiesen haben.

Trotzdem ist für die GPK letztlich weder sachlich noch politisch nachvollziehbar, dass der Vorsteher des VBS aufgrund seiner Bedenken das Projekt in der Evaluationsphase sistierte, statt seine offenen Fragen klären zu lassen bzw. mit den Projektverantwortlichen Rücksprache zu nehmen.

Zeitpunkt und Konsequenzen der Sistierung

Aus Sicht der GPK muss auch der Zeitpunkt des Entscheids als problematisch eingestuft werden. Es gab keine Fakten, keine wesentlichen Probleme im Projekt und insbesondere keine unkontrollierte Kostenentwicklung, welche einen sofortigen Entscheid erforderten. Denn das Projekt befand sich zum Zeitpunkt der Sistierung in der Evaluationsphase und nicht in der Phase der Beschaffung, somit fielen auch noch keine Beschaffungskosten an.

Gesicherte Angaben zu den Kosten der evaluierten Systeme und deren Fähigkeiten bzw. Einschränkungen wären erst am Ende der Evaluationsphase vorgelegen. Auf dieser Basis hätte der Vorsteher des VBS spätestens im September 2016 über den Abbruch oder die Weiterführung des Projekts bzw. über eine allfällige Beschaffung entscheiden müssen – dies war ihm gemäss eigenen Angaben bewusst.

Letztlich führte die Sistierung des Projekts in der Evaluationsphase dazu, dass rund 20 Mio. Franken für die Beschaffungsvorbereitung ausgegeben wurden, ohne dass dafür nun definitive und vollständige Daten zu den getesteten Systemen vorliegen und dass weiterhin keine Kostentransparenz besteht.

Schlussfolgerungen und Empfehlungen

Aufgrund der erwähnten Befunde fordern die GPK den Bundesrat auf, dafür zu sorgen, dass die abgebrochene Evaluation rasch wieder aufgenommen und abgeschlossen wird, damit die bisherigen Auslagen noch einen Nutzen bringen und möglichst bald fundierte Daten zu den evaluierten Systemen und allfälligen Beschaffungskosten vorliegen. Zudem wird der Bundesrat ersucht, in einem Bericht darzulegen, wie die Departementsvorsteherinnen und -vorsteher bei Verfahrensentscheiden vorgehen sollen, um in Zukunft voreilige, kostspielige Entscheide zu vermeiden.

Den Vorsteher des VBS fordern die GPK auf, bei künftigen Führungsentscheiden die ihm unterstellten verantwortlichen Personen einzubeziehen und für eine sachliche Abstützung der Entscheide zu sorgen. Zugleich soll er mit geeigneten Massnahmen auch für die Schaffung einer offenen und aktiven internen sowie externen Kommunikationskultur sorgen.

Der InspektionsberichtFormatwechsel wurde in der Schlussabstimmung von der GPK-S mit 9 zu 1 Stimmen (ohne Enthaltungen) angenommen. In der GPK-N wurde der Bericht mit 11 zu 9 Stimmen (ohne Enthaltungen) angenommen.

Die Geschäftsprüfungskommissionen haben am 26.-27. Januar 2017 unter dem Vorsitz von Ständerat Hans Stöckli (SP, BE) und Nationalrätin Doris Fiala (FDP, ZH) bzw. Nationalrat Alfred Heer (SVP, ZH) in Bern getagt.

Autor
GPK-N/S
Sekretariat der Geschäftsprüfungskommissionen
CH-3003 Bern
www.parlament.ch
gpk.cdg@parl.admin.ch

Gesamtschweizerischer Sirenentest am Mittwoch, 1. Februar 2017

Bern, 26.01.2017 – Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was zu tun ist. Am Mittwoch, 1. Februar 2017 findet deshalb in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt.

Katastrophen können sich jederzeit und ohne Vorwarnung ereignen – auch in der Schweiz. Im Ereignisfall ist es entscheidend, dass die zuständigen Behörden, die Führungs- und Einsatzorganisationen des Bevölkerungsschutzes und auch die betroffene Bevölkerung möglichst rasch und richtig handeln. Dazu müssen die relevanten Informationen verfügbar sein. Im Ergebnis können damit Schäden verhindert oder begrenzt werden.

Zu diesem Zweck verfügt die Schweiz über ein dichtes Netz von rund 5‘000 stationären sowie rund 2‘200 mobilen Sirenen, mit denen die Alarmierung der Bevölkerung sichergestellt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen, Gemeinden und Stauanlagenbetreibern dafür, dass die Alarmierungssysteme auf dem neusten technischen Stand sind und jederzeit betriebsbereit gehalten werden. So sind in den letzten Jahren sämtliche rund 5000 stationären Sirenen an das einheitliche Steuerungssystem Polyalert angeschlossen worden. Damit können sie in jedem Kanton zentral, in der Regel von der Kantonspolizei, gezielt ausgelöst werden.

Sirenentest: Allgemeiner Alarm und Wasseralarm
Am 1. Februar 2017 wird deshalb in der ganzen Schweiz die Funktionsbereitschaft der Sirenen getestet. Dabei werden die Sirenen des Allgemeinen Alarms und des Wasseralarms getestet. Es sind keine Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Ausgelöst wird um 13.30 Uhr das Zeichen Allgemeiner Alarm: ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig darf der Sirenentest bis 14 Uhr weitergeführt werden. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 15 Uhr wird in den Nahzonen unterhalb von Stauanlagen das Zeichen Wasseralarm getestet. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden.

Neue Wege in der Ereigniskommunikation
Seit 2015 betreibt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS gemeinsam mit seinen Partnern unter der Bezeichnung Alertswiss neue Kommunikationskanäle zur Information der Bevölkerung über den Schutz bei Katastrophen und in Notlagen, insbesondere eine Website und ein App. Künftig sollen die Alertswiss-Kanäle auch für die Ereignisinformation im Fall von Katastrophen und Notlagen genutzt werden. Damit kann die Bevölkerung rascher, zielgenauer und umfassender informiert werden. Dies gilt besonders mit Blick auf Personen mit einer Hörbehinderung, die mit dem traditionellen Sirenenalarm nur ungenügend erreicht werden. Ende 2017 ist ein Pilotversuch mit einzelnen Kantonen geplant, 2018 soll das neue System dann möglichst flächendeckend in allen Kantonen eingeführt werden.

Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?
Wenn der Allgemeine Alarm ausserhalb eines angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

Der Wasseralarm bedeutet, dass eine unmittelbare Gefährdung unterhalb einer Stauanlage besteht. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, das gefährdete Gebiet sofort zu verlassen. Mit Merkblättern wird die Bevölkerung in den betroffenen Gebieten bereits vorgängig über den Wasseralarm allgemein und besonders über die vor Ort gegebenen Fluchtmöglichkeiten informiert.

Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf der Website des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS sowie im Teletext der SRG-Sender, Seite 680.

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Bundesrat verabschiedet die Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

Bern, 25.01.2017

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2017 im Hinblick auf die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee diverse Aspekte zur Rekrutierung, zur Kaderausbildung und zur «Mobilmachung» geregelt. Die Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee (VMÜ) tritt am 1. Juli 2017 in Kraft.

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA) und der damit verbundenen Änderung der Rechtsgrundlagen ist es nötig, vor der Umsetzung ab 1. Januar 2018 im Rahmen des geltenden Militärgesetzes diverse Aspekte der Militärdienstpflicht bereits im Übergang zur WEA zu regeln. So ist mit der WEA ist vorgesehen, dass die Altersgrenzen der Pflicht zur Teilnahme an der Rekrutierung und der Absolvierung der Rekrutenschule um jeweils ein Jahr gesenkt werden und zugleich ein flexibler Eintritt in die Militärdienstpflicht ermöglicht wird. Um möglichen Auswirkungen durch den Systemwechsel vom starren zum flexiblen Eintritt in die Militärdienstpflicht entgegenzuwirken, wird die Bestimmung in der Verordnung über die Rekrutierung angepasst und die grundsätzliche Verschiebbarkeit der Rekrutierung bis zur Vollendung des 22. Altersjahres vorzeitig aufgehoben.

Ein Kernpunkt der WEA stellt die zu verbessernde Ausbildung der Kader dar. Insbesondere soll das Kader wieder mehr praktische Führungserfahrung sammeln. Dies wird unter anderem dadurch erreicht, dass die Kader ihren letzten Grad wieder komplett in einer Rekrutenschule abverdienen. Damit die neuen Kaderlaufbahnen ab 1. Januar 2018 wirksam werden, sollen mit der VMÜ insbesondere die Regellaufbahnen bei der Ausbildung zum Wachtmeister, zum Fourier, zum Hauptfeldweibel und zum Leutnant bereits im Verlaufe des Jahres 2017 angepasst werden. Das bedingt die Anpassung der Verordnung über die Militärdienstpflicht.

Ein weiterer Kernpunkt der WEA ist ein neues Bereitschaftsmodell ab 1. Januar 2018. Damit bis dahin insbesondere die operationelle Bereitschaft der Milizformationen mit hoher Bereitschaft sowie von weiteren Miliz- und Berufsformationen mit permanenten Bereitschaftsauflagen aber auch von Krisenorganisationen der Verwaltung sichergestellt ist, soll das VBS ermächtigt werden, die notwendigen Massnahmen frühzeitig in die Wege zu leiten. Dazu gehört nebst der Bezeichnung der Verbände insbesondere auch die Sicherstellung der Erreichbarkeit der Angehörigen dieser Verbände und Krisenorganisationen, vorab mit Hilfe elektronischer Verbindungen. Für die Bearbeitung der dazu notwendigen persönlichen Daten, wie Telefonnummern, E-Mailadressen und der Wohnadresse im bereits bestehenden elektronischen Alarmierungssystem, gilt es mit der VMÜ die notwendigen Grundlagen in der Verordnung über die militärischen Informationssysteme anzupassen, beziehungsweise neu zu schaffen.

Die VMÜ mit den Anpassungen in den drei Verordnungen tritt am 1. Juli 2017 in Kraft. Da die VMÜ keine direkten Auswirkungen auf die Kantone hat und insbesondere an den bisherigen Zuständigkeiten nichts ändert, ist keine Vernehmlassung notwendig. Die Kantone sind entsprechend informiert.

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Beförderungen / Funktionswechsel

Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Kameradinnen und Kameraden

Damit wir auch in diesem Jahr sämtliche Mutationen (Beförderungen und Funktionswechsel) in der Walliser Presse richtig publizieren können, bitte ich Euch, mir die unten stehenden Angaben – inklusive der Zustellung eines Fotos (JPEG) – mitzuteilen.

Formular zum ausdrucken und ausfüllen:
2016_17_Beförderung_03

 

Ich bitte Euch, mir die entsprechenden Informationen sowie das Passfoto in elektronischer Form zu retournieren (E-Mail: praesident@og-oberwallis.ch / Termin: 03. Februar 2017).

Besten Dank im Voraus.

Kameradschaftliche Grüsse
Oberstlt i Gst Robert-Peter Eyer
Präsident OGO