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leadership talks 2018

PDF / Flyer: 85_104_d_Flyer_LeadershipTalks

Programm Donnerstag, 11.01.2018

Die leadership talks beginnen um 13:15 Uhr und enden ca um 17:00 Uhr.
Alle Referate und Podien werden dreisprachig simultanübersetzt.
Nachfolgend unser Programm:

Begrüssung der Teilnehmenden


Leadership Talks 2018

Jürg Stahl
Nationalrat
Nationalratspräsident 2017

Professor Jean-François Manzoni
Präsident IMD Lausanne

Nicole Brandes
Unternehmerin
Denkerin der Zukunft im Business

Professor Stéphane Garelli
Gründer des IMD World Competitiveness Centre
ehemaliger Managing Director des WEF (World Economic Forums)
ehemaliger Managing Director Davos Symposiums

Korpskommandant Daniel Baumgartner
Chef Kommando Ausbildung ab 2018

 


Networking Break


 

Podium: „Future Leadership“

Teilnehmende:

 

Podium: „Nutzen der militärischen Führungsausbildung“

  • Welchen Nutzen hat mir die militärische Führungsausbildung gebracht?
  • Wie kann die Akzeptanz für den Arbeitgeber erhöht werden?
  • Wie stark soll sich die Armee den zivilen Bedürfnissen anpassen?

Teilnehmende:

  • Prof. Jürg Kessler, HTW Chur, Oberst i Gst
  • Roland Leuenberger, Unternehmer, FONTAVIS AG, Oberst i Gst
  • Roger Keller, Mitglied erweiterten Geschäftsleitung Neue Aargauer Bank, ehem Berufsoffizier, Oberst i Gst
  • Daniel Kämpfer, Kämpfer+Co. AG, Geschäftsführer, Oberst
  • Simon Michel, CEO der Ypsomed Holding AG und der Ypsomed Gruppe, Major

Oberwalliser Offiziere waren zu Besuch beim Open Air Gampel

Das OK des Open Air Gampel lud die OGO ein, am Samstag den 19.08.2017 eine Führung durch den Sicherheitskoordinator OAG im Backstage-Bereich durchzuführen. Die Führung war sehr aufschlussreich und hervorragend organisiert. Die OGO möchte sich für die Möglichkeit beim OK des Open Air Gampel bedanken. Ein grosser Dank geht an unser Mitglied, Oberleutnant Damian Schnydrig, er war für die Organisation und die Durchführung verantwortlich.

Gesamtnotfallübung 2017 mit dem Kernkraftwerk Mühleberg

Bern, 21.09.2017 – Unter der Leitung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz BABS wird vom 26. bis 28. September im Rahmen der Gesamtnotfallübung 2017 der Notfallschutz für das Kernkraftwerk Mühleberg überprüft. Beteiligt sind auch die bei einem KKW-Unfall verantwortlichen behördlichen Führungs- und Stabsorganisationen in der Schweiz und im benachbarten Ausland sowie wichtige operative Einsatzelemente.

Zur Überprüfung der Vorbereitungen für die Bewältigung eines möglichen Unfalls sind für die Schweizer Kernkraftwerke regelmässige Übungen vorgeschrieben. Grundsätzlich muss alle zwei Jahre eine Gesamtnotfallübung (GNU) mit einem der vier Kernkraftwerke und allen weiteren betroffenen Stellen durchgeführt werden. Geübt wird dabei die Bewältigung eines schweren Störfalls, bei dem eine grössere Menge Radioaktivität freigesetzt wird. In diesem Jahr findet die GNU turnusgemäss mit dem Kernkraftwerk Mühleberg statt.

Notfallorganisation im KKW und Zusammenarbeit der Notfallschutz-Partner

Im Zentrum der GNU 2017 steht der Notfallstab des Kernkraftwerks Mühleberg. Die Werksnotfallübung findet am ersten Tag der GNU 2017 statt. Dabei muss der Notfallstab unter Beweis stellen, dass er über das erforderliche Know-how für die Bewältigung eines schweren Störfalls verfügt und dass die dafür vorgesehenen Abläufe funktionieren. Er muss die erforderlichen Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung und der Umwelt sowie des eigenen Personals rechtzeitig identifizieren, priorisieren und entsprechend umsetzen. Intensiv geübt wird auch das Zusammenspiel mit den externen Notfallorganisationen.

Die Zusammenarbeit der diversen Partner beim KKW-Notfallschutz bildet denn auch den zweiten Schwerpunkt der GNU 2017: Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI, der Bundesstab ABCN, die Nationale Alarmzentrale NAZ im Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS, das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweiz, die Kantonalen Führungsstäbe von Bern und Freiburg sowie ausgewählte regionale Führungsstäbe üben das Zusammenwirken der Führungsorganisationen auf den verschiedenen Ebenen. Unter diesem Aspekt nehmen auch mehrere Stäbe aus dem benachbarten Deutschland teil. Ebenfalls beteiligt sind Betreiber von Kritischen Infrastrukturen, insbesondere aus dem Verkehrsbereich (Bundesamt für Strassen ASTRA, SBB, PostAuto) und aus dem Gesundheitswesen (mehrere Spitäler des Kantons Bern). Schliesslich werden spezielle Einsatzelemente wie die Probenahme- und Messorganisation, das externe Lager Reitnau und das System zur Information der Bevölkerung durch den Bund in Krisenlagen mit Radio (IBBK-Radio) beübt. Dabei werden die zivilen Organisationen durch spezielle Einsatzelemente der Armee unterstützt.

In der GNU 2017 wird nicht nur die unmittelbare Bewältigung eines KKW-Unfalls geübt, sondern auch der Übergang in die Bewältigung der mittel- und längerfristigen Unfallfolgen in den ersten Tagen nach dem Unfall. Dabei geht es darum, Auswirkungen auf das öffentliche Leben in diversen Bereichen wie Verkehr, Gesundheitswesen, Lebensmittelversorgung, Schulen etc. mit geeigneten Massnahmen möglichst zu begrenzen.

Homepage Schweizer Armee

Armee unterstützt Portugal in der Waldbrandbekämpfung

19.08.2017 | Kommunikation V

Am Samstagmittag ist ein Detachement der Schweizer Armee in Richtung Portugal abgeflogen. Spätestens ab Montag werden drei Helikopter und ein Team von rund 30 Angehörigen der Armee und Mitarbeitenden des VBS die portugiesischen Behörden und die Bevölkerung bei der Waldbrandbekämpfung unterstützen.

Am Samstagmittag ist ein Soforteinsatzteam (SET) aus Angehörigen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und der Armee nach Portugal abgeflogen. Gleichzeitig startete auch das eigentliche militärische Einsatzdetachement. Dieses besteht aus drei Helikoptern des Typs Super Puma mit dem entsprechenden Personal und Einsatz-, respektive Unterhaltsmaterial.

Die drei Helikopter-Besatzungen werden aufgrund der langen Distanz bis zum Einsatzort unterwegs übernachten. Sie werden im Verlaufe des Sonntag Nachmittags ihr Einsatzgebiet erreichen und spätestens am Montag mit der Waldbrandbekämpfung beginnen. Ein entsprechendes Hilfsangebot der Schweiz wurde am Freitag von den portugiesischen Behörden akzeptiert. Der Einsatz der Armee wurde vom Bundesrat bewilligt und dauert voraussichtlich längstens bis am 28. August.

In Portugal sehen sich Bevölkerung und Behörden seit Wochen immer wieder mit heftigen Waldbränden konfrontiert. Gemäss Medienberichten wurden dabei alleine seit Anfang August mehr als 80 Menschen verletzt. Mitte Juni starben 64 Menschen bei verheerenden Waldbränden im Zentrum des Landes, mehr als 250 weitere wurden verletzt. Neben der Schweiz unterstützen auch andere Nationen wie Spanien, Frankreich und Marokko die portugiesischen Behörden.

Armee hilft mit Helikoptern bei Grossbrand im Kanton Schaffhausen

Löscheinsatz Super Puma

11.07.2017 | Kommunikation V

Die Schweizer Armee stand am vergangenen Wochenende zur Bekämpfung eines Grossbrandes in Merishausen (SH) im Einsatz. Die betroffene Zimmerei brannte am Samstag, 8. Juli 2017 bis auf die Grundmauern nieder. Dabei griff das Feuer auf einen nahegelegenen Wald über und setzte diesen an mehreren Stellen in Brand. Rund 100  Feuerwehrleute kämpften anschliessend, mit Unterstützung von zwei Helikoptern des Typs Super Puma der Luftwaffe, einem Super Puma der deutschen Bundespolizei sowie einem weiteren Helikopter der Kantonspolizei Zürich, um die Eindämmung des Brandherdes und die Löschung der Glutnester im nahe gelegenen Wald. Die Suche nach Glutnestern erfolgte mit dem FLIR, einer Wärmebildkamera der Armee. Am Sonntagnachmittag konnte die Unterstützung seitens der Armee beendet werden.

Langfristige Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems

Bern, 28.06.2017 – Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 entschieden, die langfristige Entwicklung der Alimentierung von Armee und Zivilschutz mit qualifizierten Dienstpflichtigen näher zu untersuchen. Die Arbeiten sollen bis Ende 2020 erledigt werden. Grundlage dazu ist das von der Studiengruppe Dienstpflichtsystem empfohlene «norwegische Modell».

Im Auftrag des Bundesrates hat eine Studiengruppe unter der Leitung von alt Nationalrat Arthur Loepfe das Dienstpflichtsystem integral untersucht. Ihr Fazit: Es besteht keine unmittelbare Notwendigkeit, das Dienstpflichtsystem anzupassen. Der Bericht der Studiengruppe wurde am 6. Juli 2016 veröffentlicht. Der Bundesrat hat nun die öffentliche Diskussion des Berichts gewürdigt, die Grundfragen diskutiert und das weitere Vorgehen festgelegt.

Die Studiengruppe empfiehlt das «norwegische Modell» zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems. Es sieht vor, die Militärdienst- und die Schutzdienstpflicht auf Schweizer Frauen auszudehnen. Dienst leisten sollen jedoch nur diejenigen, die in Armee und Zivilschutz tatsächlich benötigt werden. Frauen und Männer sollen also stellungspflichtig sein, aber nur ein Teil von ihnen soll persönlich Dienst leisten. Die Studiengruppe argumentiert, dass die Armee im gegenwärtigen Rahmen langfristig Schwierigkeiten haben werde, die erforderliche Zahl qualifizierter Dienstpflichtiger zu gewinnen, weil die Anforderungen steigen.

Der Bundesrat will, dass dies genauer analysiert wird. Bei der Dienstpflicht für Frauen handelt es sich um eine sicherheitspolitische und gesellschaftspolitische Frage, die tiefgreifender diskutiert werden muss. Zum jetzigen Zeitpunkt ist der Bundesrat der Ansicht, dass sich Frauen weiterhin freiwillig in Armee und Zivilschutz engagieren sollen. Dies soll gefördert werden.

Gezielte Massnahmen für personelle Alimentierung der Armee

Der Bundesrat erkennt einen Konflikt zwischen dem Ziel, dass Armee und Zivilschutz über die nötige Zahl an qualifizierten Dienstpflichtigen verfügen, und dem Ziel, dass möglichst viele Dienstpflichtige persönlich Dienst leisten sollen. Gemeint ist dabei nicht die Frage, wie viele Jahrgänge militär- bzw. schutzdienstpflichtig sein sollen. Es geht darum, ob anzustreben sei, dass die Quote der Dienstleistenden eines Jahrgangs möglichst hoch sein soll und dass Militärdiensttaugliche in jedem Fall gleich viele Diensttage zu leisten haben.

Der Bundesrat will in jedem Fall die personelle Alimentierung der Armee sicherstellen. Dazu haben das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sowie das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung  Massnahmen ergriffen; weitere werden geprüft. Ziel ist es, die Tauglichkeitsquote zu stabilisieren, die Zahl der medizinischen Abgänge aus den Rekrutenschulen zu reduzieren und die Zahl der Wechsel aus der Armee in den Zivildienst nach absolvierter Rekrutenschule zu verringern. Der Bundesrat sieht im gegenwärtigen Verfassungsrahmen kaum Spielraum, den Vollzug der Militärdienstpflicht zu flexibilisieren.

Modelle

Die Studiengruppe hat die Bandbreite der Weiterentwicklungsmöglichkeiten des Dienstpflichtsystem mit vier Modellen dargestellt. Für alle Modelle ausser dem Modell «Status quo plus» müssten Artikel 59 und 61 der Bundesverfassung revidiert werden. Dazu besteht aus Sicht des Bundesrates vorderhand keine Veranlassung. Erst wenn dies Anpassung dieser Verfassungsbestimmungen ins Auge gefasst wird, sind weitere Arbeiten an den Modellen zweckdienlich. Vorerst sollen aus dem Modell «Status quo plus» einzelne, aber nicht alle Elemente umgesetzt werden. Das Modell «Sicherheitsdienstpflicht» ist in der vorliegenden Form nicht zweckmässig, das Modell «Allgemeine Dienstpflicht» kein tragfähiger Ansatz. Das «norwegische Modell» ist innovativ und zukunftsweisend.

Erfolgskontrolle und Analyse

Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, die langfristige Entwicklung der Alimentierung von Armee und Zivilschutz mit qualifizierten Dienstpflichtigen aufzuzeigen. In dieser Analyse soll untersucht werden, wo Mangel herrscht, wie er sich entwickeln wird und ob er in Armee und Zivilschutz intern behoben werden kann oder struktureller Natur ist; das heisst, dass in Bildungslandschaft und Arbeitsmarkt genügend qualifizierte Personen vorhanden wären, aber aus der Teilmenge der militärdiensttauglichen Schweizer Männer zu wenig Dienstpflichtige mit den relevanten Qualifikationen zu gewinnen sind. Diese Arbeiten sollen bis Ende 2020 erledigt werden. In derselben Analyse soll auch aufgezeigt werden, ob die Weiterentwicklung der Armee und die bereits getroffenen Massnahmen zur Verbesserung der Alimentierung von Armee und Zivilschutz auf das Dienstpflichtsystem ausgewirkt haben werden.

Wehrpflichtersatzabgabe

Zu dem Vorschlag der Studiengruppe zur Wehrpflichtersatzabgabe hat sich der Bundesrat noch nicht geäussert. Das Thema soll bei der laufenden Revision des entsprechenden Bundesgesetzes unter Federführung des Finanzdepartementes diskutiert werden.

Homepage Schweizer Armee

900 Diensttage für die Tour de Suisse

Am Sonntag, 18. Juni endete die Tour de Suisse 2017 in Schaffhausen. Das Verkehrs- und Transportbataillon 1 hat den Grossanlass mit hundert Armeeangehörigen unterstützt. Der Anlass war für das Organisationskomitee, die Armee und Zuschauer ein grosser Erfolg. Einzig der erhoffte Etappensieg von Sportsoldat Stefan Küng blieb aus.

Nach der zweiten Etappe in Cham war Stefan Küng Führender des Gesamtklassements. Nach der dritten Etappe musste er das gelbe Trikot wieder abgeben. Für viele Zuschauer bestand jedoch die Hoffnung, dass Stefan Küng bei der letzten Etappe – dem Zeitfahren und damit Küngs grosser Stärke – einen weiteren Etappensieg einfahren könnte. Am Sonntagabend um etwa 17.30h stand dann fest, dass es ihm dazu nicht reicht und er hinter seinem BMC-Teamkollegen Rohan Dennis auf dem guten zweiten Platz landete. Nach dieser Schlussetappe in Schaffhausen stand auch der Gesamtsieger der Tour de Suisse 2017 fest: Der Slowene Simon Spilak gewann die Tour de Suisse zum zweiten Mal. Der Schweizer Sportsoldat Stefan Küng wurde 52. im Gesamtklassement.

Grosser Erfahrungsmehrwert für die Truppe und das Kader

Die hundert Armeeangehörigen profitieren auf viele Weisen vom Einsatz. Der Kommandant des Verkehrs- und Transportbataillon 1, Oberstleutnant im Generalstab Bernhard Horn, sieht sowohl für die Truppe wie auch für die Kader einen Mehrwert im Einsatz. Die Soldaten und Gruppenführer seien in der Verantwortung und könnten sich aktiv einbringen, da sie die Posten nach Vorgaben der Streckensicherheit selbstständig erkunden, einrichten und betreuen. Im Unterschied zur üblichen Verkehrsregelung gibt es für den Tourtross eine spezielle Zeichengebung. Die Eigenständigkeit im Rahmen eines sinnvollen Einsatzes zu Gunsten eines zivilen Anlasses, gefällt auch den Soldaten. Einer meinte dazu: «Am liebsten würde ich nächstes Jahr wieder an der Tour de Suisse meinen Dienst leisten.» Des Weiteren können die Soldaten Sicherheit in ihrer Kernkompetenz erlangen. Dies vor allem in der Verkehrsführung und im Motorradfahren, ist Oberstleutnant Horn überzeugt. Für die Kader besteht der Mehrwert in der zusätzlichen Erfahrung der Planung und Führung sowie der Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der Tour de Suisse bei Ausbildungssequenzen, Abspracherapporten und Kontrolltätigkeiten.

Die Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Organisationskomitee verlief nach Meinung des Kommandanten sehr gut. Da die Kooperation schon einige Jahre besteht, funktionierten die Absprachen dementsprechend einfacher. Der Aufwand für die Planung an sich bleibt über die Jahre hinweg jedoch bestehen, da die Strecke jährlich ändert und die Koordination frühzeitig angesetzt werden muss. Als wichtiger Punkt des Einsatzes nennt der Kommandant den frühzeitigen Beginn der Abspracherapporte mit dem Führungsstab der Armee, der Territorialregion, der Logistik Brigade 1, den Verantwortlichen der Tour de Suisse sowie dem Verkehrs- und Transportbataillon 1. Zudem brauche es einen erfahrenen Offizier, der mit dem Verantwortlichen für die Streckensicherheit in Kontakt steht. Ausserdem müsse einem bewusst sein, dass hundert eingeteilte Armeeangehörige nicht hundert Personen im Einsatz  bedeuten. Die Durchhaltefähigkeit müsse stets gewährleistet sein, was die Planung genügender Erholungszeit bedingt.

 

«Eine absolut positive Zusammenarbeit»

Der Generaldirektor der Tour de Suisse, Olivier Senn, war mit der Zusammenarbeit ebenfalls äusserst zufrieden. Schon in der Planungsphase hätte man sehr gut miteinander zusammengearbeitet und damit die Lehren von letztem Jahr positiv umgesetzt. Es hätte nichts gegeben, was Anlass zur Beanstandung gegeben hätte und meinte: «So wie es lief war top – eine absolut positive Zusammenarbeit». Eine Tour de Suisse ohne Armee sei schwer vorstellbar. Olivier Senn lobt die Kommunikation, die auch dann funktioniere, wenn die Ansprechpersonen auf Seiten der Armee änderten. Denn «eine Stärke der Armee liegt darin, die Dinge sauber zu dokumentieren, zu organisieren und zu planen.»

20.06.2017 | Kommunikation Verteidigung

Nationalrat will mit den F/A-18 keine beschränkte Erdkampffähigkeit aufbauen

Der Nationalrat hat im Rahmen der Armeebotschaft 2017 das Rüstungsprogramm, die Rahmenkredite für Armeematerial und das Immobilienprogramm VBS verabschiedet. Entgegen dem Antrag seiner Sicherheitspolitischen Kommission will er mit der Verlängerung der Nutzungsdauer der F/A-18 keine beschränkte Erdkampffähigkeit aufbauen.

Mit der Armeebotschaft 2017 beantragt der Bundesrat dem Parlament je einen Gesamtkredit für das Rüstungsprogramm, für die Rahmenkredite zum Armeematerial und für das Immobilienprogramm VBS. Ein Antrag, die Armeebotschaft zurückzuweisen, wurde mit 147 gegen 25 Stimmen bei 4 Enthaltungen deutlich abgelehnt. Diese Minderheit wollte den Bundesart beauftragen, ein neues Rüstungsprogramm auszuarbeiten, das vorsieht, die Nutzungsdauer von zwölf F/A-18 ausschliesslich für luftpolizeiliche Aufgaben zu verlängern, und den ausserordentlichen Nachholbedarf für die Munition (225 Millionen Franken) zu streichen.

Opposition gegen Munitionkredit…

Mit dem Rüstungsprogramm 2017 beantragt der Bundesrat einen Gesamtkredit von 900 Millionen Franken. Dieser beinhaltet vier einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite für folgende Beschaffungsvorhaben: Es sollen das integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem werterhalten (175 Mio. Fr.), die Informatikkomponenten für das VBS zum Rechenzentrum Campus beschafft (50 Mio. Fr.), die Nutzung der Kampfflugzeuge F/A-18 um fünf Jahre bis 2030 verlängert (450 Mio. Fr.) sowie ein ausserordentlicher Nachholbedarf für die Munition (225 Mio. Fr.) gedeckt werden.

Zu Diskussionen führten im Nationalrat die beiden letzteren Rüstungsvorhaben. Anträge, den Munitionskredit zu streichen oder zu halbieren, blieben jedoch chancenlos. Ebenso spricht sich der Nationalrat dagegen aus, zusätzlich zur Verlängerung der Nutzungsdauer der F/A-18-Kampfflugzeuge eine beschränkte Erdkampffähigkeit aufbauen zu wollen. Mit 97 gegen 85 Stimmen lehnte er den Antrag der Mehrheit seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) für eine Krediterhöhung um 20 Millionen Franken ab und folgte damit dem Antrag des Bundesrates.

Mit 149 gegen 15 Stimmen bei 17 Enthaltungen stimmte der Nationalrat dem Rüstungsprogramm zu.

…und Beschaffungvorbereitung für ein neues Kampfflugzeug

Bei den drei Rahmenkrediten für Armeematerial 2017 war einzig jener für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitungen (PEB) umstritten. Ein Minderheitsantrag aus der SiK, alle PEB-Kredite fürs Flugmaterial (Neues Kampflugzeug, Ersatz luftgestütztes Störsystems Vista 5, Werterhalt PC-7-Flugzeuge oder der Werterhalt Jetpiloten-Ausbildungssystems PC-21) von 44 Mio. Franken zu streichen, wurde klar abgelehnt. Mit 133 gegen 26 Stimmen bei 21 Enthaltungen stimmte der Nationalrat dem Gesamtkredit für Armeematerial von 750 Millionen Franken zu.

Im Nationalrat unbestritten ist das Immobilienprogramm VBS 2017. Mit 176 Stimmen bei 3 Enthaltungen verabschiedete er den Gesamtkredit von 461 Millionen Franken, der neun einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und einen Rahmenkredit (210 Mio. Fr.) umfasst.

Die Armeebotschaft geht nun in den Ständerat.

Expertenbericht neues Kampfflugzeug

Der PEB-Kredit ist der formelle Beginn des Projekts für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges. Nach gegenwärtiger Planung soll 2020 der Typenentscheid fallen, 2022 der Beschaffungskredit im Parlament beantragt und ab 2025 die neuen Flugzeuge geliefert werden. Thema in diesem Zusammenhang war im Nationalrat der am 30. Mai 2017 publizierte Bericht zum Neuen Kampfflugzeug der VBS-internen Expertengruppe sowie die Empfehlungen der externen Begleitgruppe. Beide Gruppen hatte der Chef VBS im letzten Jahr eingesetzt. Der Bericht zeigt unter anderem die Abhängigkeit der Anzahl zu beschaffender Kampfflugzeuge zu einer Beschaffung eines bodengestützten Luftverteidigungssystems und entsprechende Varianten auf. Die Expertengruppe schlägt zudem vor, diese Beschaffungen aus dem ordentlichen Armeebudget ohne Referendumsmöglichkeit zu finanzieren. Nationalrätin Chantal Galladé (SP, ZH) stellte den Antrag, den Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2017 zu ergänzen. Konkret: Der Bundesrat soll mit der Vorlage eines Grundsatz- und Planungsbeschlusses über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge in Form eines referendumsfähigen Bundesbeschlusses beauftragt werden. Verteidigungsminister Guy Parmelin betonte im Nationalrat, dass im VBS noch keine Entscheide gefällt worden seien. Bericht und die Empfehlungen dienten ihm und später auch dem Gesamtbundesrat als eine Entscheidgrundlage für die Lancierung und Durchführung der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges und von Mitteln zur bodengestützten Luftverteidigung. Der Chef VBS will den Bericht und die Empfehlungen, zusammen mit der darauf aufbauenden politischen und öffentlichen Diskussion, dazu benutzen, um noch in diesem Jahr im Bundesrat eine Aussprache und einen Richtungsentscheid zur Erneuerung der Luftverteidigung herbeizuführen. Zur Abstimmung über den Antrag von Chantal Galladé kam es aber nicht. Sie zog ihn zurück. Vom Tisch ist das Begehren damit nicht. Die SP-Fraktion hat eine identische Motion eingereicht.

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